Blog 28. Februar 2023
Ein Jahr Krieg in der Ukraine
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine läuft mittlerweile seit einem Jahr und Putin geht täglich brutal und ohne Rücksicht gegen die Menschen in der Ukraine vor. Unter diesem Krieg leidet vor allem die ukrainische Bevölkerung. Der Wille, sich gegen den Angriff zu verteidigen, ist bei der großen Mehrheit der Menschen in der Ukraine ungebrochen. Das... weiterlesen
Blog 27. Februar 2023
Münchner Sicherheitskonferenz
Im Februar habe ich die jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz besucht, die größte internationale Konferenz zu sicherheitspolitischen Fragen. Ein Jahr nach dem Überfall Putins auf die Ukraine lag der Fokus dieser Konferenz auf dem Schmieden von Bündnissen mit all denjenigen, die an die regelbasierte Weltordnung glauben und keinen neuen Ost-West-Konflikt aufmachen möchten. Während dieser drei Tage... weiterlesen
Blog 17. Februar 2023
Zeitenwende on Tour
Am Tag vor Beginn der MSC – der Münchner Sicherheitskonferenz – war ich zu einem Panel mit der Überschrift „Zeitenwende on Tour“ eingeladen. In diesem zweistündigen Gespräch habe ich zusammen mit Joachim Gauck, Constanze Stelzenmüller und Christoph Heusgen über den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr, aber auch über die aktuelle Situation... weiterlesen
Blog 17. Februar 2023
Unterbringung von Geflüchteten – Streit um die Finanzierung
Die Frage, wie die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten gemanagt werden kann und wer das finanziert, wird seit dem Krieg in der Ukraine häufig diskutiert. Bayern beschwert sich, dass sie zu wenig Unterstützung vom Bund bekommen. Allerdings gibt es mindestens 79 Millionen Euro, die Bayern vom Bund bekommen, aber noch nicht an die bayerischen Kommunen... weiterlesen