Blog 2. Februar 2023
Spannende Gespräche im Goethe-Institut
Im Haushaltsausschuss bin ich bei uns Grünen für den Etat des Auswärtigen Amts zuständig, in den auch das Goethe-Institut fällt. Da wir zu Finanzierungsfragen aktuell eng im Austausch mit den Verantwortlichen des Goethe-Instituts stehen, hat der Generalsekretär Johannes Ebert mich eingeladen, die Zentrale des Goethe-Instituts in München zu besuchen. Dort habe ich deren Räumlichkeiten samt... weiterlesen
Blog 20. Januar 2023
Erfolg aus der Bürger*innensprechstunde
In einer meiner Sprechstunden ist ein Bürger auf mich zugekommen, der Sozialhilfe empfängt. Er hatte sich an mich gewandt, weil das Sozialamt seine Stromkosten mit den Heizkosten verrechnet hatte. Strom muss von Sozialhilfeempfänger*innen aus dem Regelsatz selbst bezahlt werden, Heizkosten werden vom Sozialamt „in angemessener Höhe“ übernommen. Bei der Jahresabrechnung hatte er zu viel Vorauszahlung... weiterlesen
Blog 18. Januar 2023
Lützerath
Die Bilder von der Räumung Lützeraths Anfang des Jahres haben bei vielen Menschen für Aufsehen und Verärgerung gesorgt. Große Proteste der Klimabewegung und Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Klimaaktivist*innen, sowie die Bilder von Polizeigewalt bleiben im Gedächtnis und waren sehr aufwühlend, auch für mich. Dass wir es bei dem Kompromiss mit dem Unternehmen RWE nicht... weiterlesen
Blog 16. Januar 2023