Blog 7. April 2022
Phoenix Runde: Wie muss sich Deutschland schützen?
Am 30. März habe ich in der Phoenix Runde mit Roderich Kiesewetter, Julia Schramm und Thomas Wiegold darüber gesprochen wie sich Deutschland schützen kann, sollte es zu einem Angriff Russlands kommen. „Wir haben jetzt als neue Bundesregierung einiges zu tun, was in der Vergangenheit verschlafen wurde. Das ganze Thema Energiesouveränität, auch als Teilaspekt von Sicherheitspolitik,... weiterlesen
Blog 31. März 2022
Bürger*innensprechstunde vor Ort
Am 29.3. war ich mit einigen Helfer*innen drei Stunden vor dem Alten-und Servicezentrum Sendling zu finden, um dort für die Bürger*innen aus dem Münchner Süden ansprechbar zu sein. Innerhalb der 3 Stunden sind 17 Leute vorbeigekommen, um mit mir über unterschiedliche Anliegen zu sprechen. Natürlich ging es in mehreren Gesprächen um den Angriffskrieg gegen die... weiterlesen
Blog 7. März 2022
Besuch bei ukrainischen Initiativen in München
Letzte Woche habe ich in München einige ukrainische Helfer*inneninitiativen und Einrichtungen besucht, die sich um humanitäre Hilfe für Menschen aus und in der Ukraine kümmern. Wir konnten dabei über die jeweilige Lage vor Ort sprechen und welche politischen Bedarfe es gibt, bei denen ich aus dem Bundestag und meine Kollegin Gülseren Demirel aus dem Bayerischen... weiterlesen
Blog 7. März 2022
Zeitenwende in der Sicherheitspolitik
Bundeskanzler Scholz spricht beim Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zurecht von einer sicherheitspolitischen Zeitenwende. Allerdings ist Sicherheit mehr als das, was er und Christian Lindner darunter verstehen. Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nur für militärische Ausrüstung wird unseren sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht gerecht. Sicherheit bedeutet neben einer angemessenen Ausstattung der Bundeswehr: Endlich raus aus den... weiterlesen
