Dieses Jahr läuft die Aufstellung des Haushalts nicht wie geplant. Im März sollten eigentlich die Eckwerte aus dem Finanzministerium vorgestellt werden, doch diese wurden von Christian Lindner immer weiter verschoben. Die Steuerschätzung im Mai konnte dann leider keine steigenden Steuereinnahmen prognostizieren, so dass der Bundesfinanzminister Ende Mai an die einzelnen Bundesministerien Briefe verschickt hat, in... weiterlesen
Im Juni war ich im Alten- und Servicezentrum Kleinhadern, um dort mit politisch interessierten Senior*innen zu diskutieren. Das ASZ hat ein vielfältiges Angebot, zum Beispiel ein Trauercafé, Sprachkurse, verschiedene Gymnastikkurse und offene Treffen in der Cafeteria. Die Anliegen der Senior*innen waren auch sehr vielfältig: wir haben viel über Barrierefreiheit und Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr gesprochen,... weiterlesen
Anfang Juni habe ich die Firma Renolit SE in meinem Wahlkreis in Solln besucht, die Firma ist einer der größten Kunststoffverarbeiter weltweit. Den Produktionsstandort in München-Solln gibt es schon seit den 1930er Jahren, dort wurde ursprünglich Kunstleder hergestellt. Heute werden am Standort in München Kunststofffolien für die Möbelherstellung und Innenausstattung produziert und das unter sehr... weiterlesen
Da ich im Haushaltsausschuss den Etat des Bundesinnenministeriums betreue, das auch das Technische Hilfswerk finanziert, habe ich den THW-Ortsverband München-West besucht, um mir vor Ort ein Bild darüber zu machen, wie die Mittel dort ankommen. Das THW in Aubing braucht vor allem mehr Platz, um die Fahrzeuge und Geräte unterbringen zu können. Der Ortsbeauftragte Andreas... weiterlesen
Das Elektrohandwerk ist ein wichtiger Gesprächspartner für uns Grüne, denn sie sind die Umsetzer der Energiewende. Die Vertreter des bayerischen Landesinnungsverbands sehen die aktuellen Projekte des BMWK zur Energie- und Wärmewende positiv und sind motiviert, diese mitzutragen. Sie wünschen sich etwas bessere Kommunikation über die langfristigen Vorteile der Energiewende, weil das die Akzeptanz in der... weiterlesen
Der Wahlkampf in Bayern hat begonnen, Mitte Mai fand die Landesdelegiertenkonferenz der bayerischen Grünen in Erlangen statt. Dort haben die Spitzenkandidat*innen Katharina Schulze und Ludwig Hartmann unsere Ziele klar gesetzt: eine bayerische Regierung mit grüner Beteiligung. Um das zu verhindern hetzt die CSU gerade vor allem gegen die Grünen in der Bundesregierung und die Politik... weiterlesen
Mit der Abendzeitung habe ich über den Bau der zweiten Stammstrecke gesprochen. Schon von Anfang an hätte stärker hinterfragt werden müssen, ob das Projekt wegen seiner Unwirtschaftlichkeit überhaupt förderfähig durch den Bund ist. Im Haushaltsauschuss stellen wir dazu jetzt Überprüfungen an.
In Obersendling gibt es in der Kistlerhofstraße 70 die PLATFORM Ateliers, ein Projekt für Kulturschaffende der Stadt München. Es gibt mehrere Ateliers, die zu sehr guten Konditionen an Künstler*innen vergeben werden und große Ausstellungsräume. Menschen, die neu auf dem kulturellen Arbeitsmarkt sind, finden hier viele Möglichkeiten, sich zu informieren und weiterzubilden, um dann freischaffend tätig... weiterlesen
Im Mai haben Flo Siekmann, Gülseren Demirel und ich einen tollen Wahlkreisempfang mit vielen Ehrenamtlichen aus dem Münchner Süden veranstaltet. Wir haben Sportvereine, Kulturvereine, die freiwillige Feuerwehr und ehrenamtliche Interessensvertreter*innen – zum Beispiel aus sozialen Einrichtungen, Asylhelferkreisen oder Bildungsarbeit – eingeladen, um uns bei all den ehrenamtlich Engagierten zu bedanken, die mit ihrer Arbeit den... weiterlesen
Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Diese schon längst gelebte Realität muss sich aber noch im Staatsangehörigkeitsrecht widerspiegeln. Deshalb hat sich die Ampel-Koalition Mitte Mai auf eine moderne Reform des Staatsangehörigkeitsrechts geeinigt. Einbürgerung ist und bleibt die Ermöglichung von gesellschaftlicher Teilhabe und Integration aller Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben. Diese Teilhabe möchten wir... weiterlesen
