Am 1. Juni habe ich im Plenum des Deutschen Bundestags zum Haushalt gesprochen. Es ging unter anderem um eine neue wertegeleitete Sicherheitspolitik, Förderung für verfolgte Journalist*innen aus Russland und unseren Umgang mit Staaten des afrikanischen Kontinents. Die Rede kannst du dir hier anschauen.
Zum ersten Mal seit meinem Einzug in den Bundestag durfte ich Besucher*innen aus München in Berlin begrüßen! Eine Gruppe aus 50 Personen konnte vier Tage lang auf meine Einladung hin gemeinsam Berlin entdecken. Auf dem Programm standen verschiedene Denkmäler und die East Side Gallery, ein Besuch im Futurium, ein Fachgespräch im Ministerium für Ernährung und... weiterlesen
Am Mittwoch den 25.05. habe ich mich auf die Spuren der Münchner Briefe begeben und konnte mich mit dem Management und dem Betriebsrat der Post hier in München und Vertreter:innen von ver.di austauschen. Die Post ist ein wichtiger Arbeitgeber in München und will Vorreiterin in der sozial-ökologischen Transformation werden. Dafür setzt sie auf tarifliche Bezahlung... weiterlesen
Zusammen mit Florian Siekmann, meinem Kollegen aus dem Landtag, habe ich am 23.5. im Wahlkreis Initiativen, Vereine und ehrenamtliche Geflüchtetenhelfer:innen zu einem kleinen Empfang eingeladen. Mir ist wichtig zu wissen, was die Ehrenamtlichen von mir für ihre Arbeit brauchen. Wir haben die Gelegenheit auch genutzt, um auf unsere Haushaltserfolge im Bund anzustoßen, da diese auch... weiterlesen
In den Haushaltsverhandlungen am 19. Mai haben wir Investitionen beschlossen, um Krisen zu verhindern und die Bevölkerung bei Katastrophen zu schützen. Mit Investitionen ins Technische Hilfswerk, ins Zentrum für Internationale Friedenseinsätze und vieles mehr, schaffen wir ein Bollwerk gegen die Auswirkung der Klimakrise und stärken die wertebasierte Außenpolitik. Wie ich der Augsburger Allgemeinen sagte: „Teurer... weiterlesen
Am 19. Mai haben wir im Haushaltsauschuss die Einstiegsfinanzierung des humanitären Aufnahmeprogramms für Afghanistan beschlossen. Für 25 Millionen werden 20.000 Menschen aus Afghanistan in Deutschland aufgenommen. Ein Bericht zum „Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan“ soll bis zum 31. August vorgelegt werden. Ich freue mich sehr, dass wir die Bundesregierung mit diesem Beschluss befähigen, das Aufnahmekontingent für Afghanistan rasch... weiterlesen
Am 19. Mai haben wir im Haushaltsausschuss mehrere Anträge beschlossen, damit die Digitalisierung in Deutschland vorangetrieben wird. Durch Open-Source-Lösungen soll die öffentliche Verwaltung eigenständiger werden. Damit setzten wir auch den vermehrten IT-Angriffen aus Russland ein starkes Bollwerk entgegen. Einen Artikel dazu könnt ihr hier lesen.
Der neue Maibaum ist da! Ganz Großhadern hat heute verfolgt wie die Ehrenamtler der Freiwilligen Feuerwehr Großhadern den neuen Baum aufgestellt haben. Vielen Dank an die fleißigen Helfer*innen und an die Familie Stürzer für den schönen Baum – und natürlich an den TSV Großhadern und das Haderner Bräu für die kulinarische Unterstützung. 🍻
In den Verhandlungen zum Bundeshaushalt konnten wir die Finanzierung der „Extremismusstudie“ für Sicherheitsbehörden sichern. Das ist ein großer Erfolg nachdem sich vergangene Innenminister stets dagegen gewehrt hatten. „Die Untätigkeit und Verharmlosungen vergangener Innenminister hat eine gewaltige Sicherheitslücke hinterlassen. Diese Zeit der Bagatellisierung und des Wegsehens ist endlich vorbei“, sagte die Grünen-Abgeordnete Jamila Schäfer der taz.... weiterlesen
Im neuen Bundeshaushalt wird die Initiative „Eckiger Tisch“ gefördert, die sich für die Opfer sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche einsetzt. „Gutachten wie das des Münchener Erzbistums beleuchten Jahr für Jahr das erschütternde Ausmaß des sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche“, sagte die Grünen-Abgeordnete Jamila Schäfer (Grüne) dem epd: „Trotz eindeutiger Warnsignale schauen verantwortliche Kardinäle... weiterlesen
