Am 22. Juli war ich mit Markus Blume von der CSU, Uli Grötsch, dem Landesparteichef von der SPD und Daniel Föst, dem Spitzenkandidaten von der FDP in der Wahlkampfarena des VBW (Vereinigung der Bayrischen Wirtschaft). Dort habe ich deutlich gemacht, dass der Weg in die Klimaneutralität ist unsere gemeinsame Aufgabe ist. Als Politik müssen wir... weiterlesen
“Grünen Klimaschutz muss man sich leisten können” Sozial gerechter Klimaschutz ist machbar. Das zeigt zum Beispiel unser sozial ausgewogenes Modell für den CO2-Preis, bei dem vor allem Geringverdienende und Familien profitieren (hier gibts mehr Infos dazu). Es ist deshalb kontraproduktiv und unverantwortlich, soziale Ängste zu schüren statt zu zeigen, wie sozial gerechter Klimaschutz gehen kann.... weiterlesen
“Alle wollen nach Europa” Das stimmt nicht. Laut aktueller Zahlen des UNHCR sind von den ca. 82 Millionen Menschen auf der Flucht über die Hälfte sind innerhalb des eigenen Landes auf der Flucht (Binnenvertriebene). 86% der Geflüchteten kommen in Entwicklungsländern unter und 73% in Nachbarstaaten. Außerdem: niemand verlässt leichtfertig sein zu Hause. Damit die Menschen in den... weiterlesen
Vom 11. – 13. Juni fand der Online-Parteitag zur Bundestagswahl statt. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wurde mit einem Spitzenergebnis von 98,5% gewählt. Nach vielen Monaten harter Arbeit konnten wir auf dem Parteitag endlich unser finales Wahlprogramm für diese Bundestagswahl beschließen. Wir haben die vielen Änderungsanträge durch gute Beratungen und Verhandlungen mit den Antragsteller*innen im Vorfeld auf... weiterlesen
Brauchen wir überhaupt einen CO2-Preis? Das Grundproblem ist dass die Kosten der Schäden, die durch den Ausstoß von CO2 entstehen, sich kaum in Preisen widerspiegeln. Das hat zur Folge, dass sich in unserer Marktwirtschaft klimaschädliches Verhalten oft mehr lohnt als klimafreundliches Verhalten. Das erzeugt Anreize, Entscheidungen im Hier und Jetzt zu treffen, die langfristig zur... weiterlesen
Das Interview erschien zuerst auf Spanisch bei NIUS. F: Wie erklären Sie sich die Tatsache, dass die Grünen auf dem Weg sind, von der kleinsten Partei im Bundestag zur größten Partei im Parlament zu werden? Schäfer: Es gibt viele drängende Themen, die die Bevölkerung beschäftigen und für die wir gute inhaltliche Antworten parat haben. Ein... weiterlesen
Heute hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass das Klimaschutzgesetz der Großen Koalition in Teilen verfassungswidrig ist und nachgebessert werden muss.Fridays for Future und andere Klimaschützer*innen hatten gegen das Klimaschutzgesetz geklagt, weil es nicht ambitioniert genug ist, um die Ökosysteme nachhaltig zu schützen. Das Bundesverfassungsgericht hat den Kläger*innen zumindest teilweise recht gegeben. Das ist ein historisches Urteil. wurde... weiterlesen
Gestern Abend habe ich die Jugendbotschafter*innen der Entwicklungsorganisation ONE getroffen. Sie warben sie für einen engagierten Einsatz gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten. Mit dabei war Preskal Tadrous, ONE-Jugendbotschafterin und Studentin an der Technischen Universität München. Wir waren uns einig, dass jedem Menschen ein Recht auf ein Leben in Würde und Freiheit gebührt , egal... weiterlesen
Gastbeitrag zuerst erschienen auf watson.de Maskendeals, Corona-Chaos und Schlammschlacht bei CDU und CSU – verständlicherweise haben viele Menschen den Eindruck, dass die Gestaltung der Zukunft zum Wohle aller nicht weit oben auf der Prioritätenliste der Regierung steht. Und nicht erst seit der Coronakrise macht sich bei vielen Resignation breit: Die massiven Versäumnisse bei der Bekämpfung... weiterlesen
An diesem Wochenende haben wir bayerische Grüne eine tolle, vielfältige 64-köpfige Liste für den Bundestag gewählt. Ich wurde mit 90,2 % auf Listenplatz 7 gewählt und freue mich sehr über das Vertrauen und auf einen tollen Wahlkampf!