Unsere Bolzplätze, Sportvereine, Jugendzentren – also unsere öffentlichen sozialen Orte sollten die schönsten und stärksten Räume unseres Miteinanders sein! Heute habe ich mich mit Peter Sopp getroffen, Präsident des TSV Forstenried e.V. und auch Mitglied in unserer Grünen Fraktion im Bezirksausschuss. Der Sportverein in Forstenried ist ein wichtiger Ankerpunkt für die Menschen in meinem Wahlkreis.... weiterlesen
“Grünen Klimaschutz muss man sich leisten können” Sozial gerechter Klimaschutz ist machbar. Das zeigt zum Beispiel unser sozial ausgewogenes Modell für den CO2-Preis, bei dem vor allem Geringverdienende und Familien profitieren (hier gibts mehr Infos dazu). Es ist deshalb kontraproduktiv und unverantwortlich, soziale Ängste zu schüren statt zu zeigen, wie sozial gerechter Klimaschutz gehen kann.... weiterlesen
„Alle wollen nach Europa“ Das stimmt nicht. Laut aktueller Zahlen des UNHCR sind von den ca. 82 Millionen Menschen auf der Flucht über die Hälfte sind innerhalb des eigenen Landes auf der Flucht (Binnenvertriebene). 86% der Geflüchteten kommen in Entwicklungsländern unter und 73% in Nachbarstaaten. Außerdem: niemand verlässt leichtfertig sein zu Hause. Damit die Menschen in den... weiterlesen
Vom 11. – 13. Juni fand der Online-Parteitag zur Bundestagswahl statt. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wurde mit einem Spitzenergebnis von 98,5% gewählt. Nach vielen Monaten harter Arbeit konnten wir auf dem Parteitag endlich unser finales Wahlprogramm für diese Bundestagswahl beschließen. Wir haben die vielen Änderungsanträge durch gute Beratungen und Verhandlungen mit den Antragsteller*innen im Vorfeld auf... weiterlesen
Das Interview erschien zuerst auf Spanisch bei NIUS. F: Wie erklären Sie sich die Tatsache, dass die Grünen auf dem Weg sind, von der kleinsten Partei im Bundestag zur größten Partei im Parlament zu werden? Schäfer: Es gibt viele drängende Themen, die die Bevölkerung beschäftigen und für die wir gute inhaltliche Antworten parat haben. Ein... weiterlesen
Der Grüne Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl enthält viele wichtige Punkte, um Städte und Kommunen wie München zu stärken: Verkehr/ Luftreinhaltung: • Eine Reform der Straßenverkehrsordnung, die Kommunen mehr Handlungsspielräume bei der Verkehrswende lässt (z.B. in Bezug auf Verkehrssicherheit, Platz für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen) • Eine Investitionsoffensive für klimafreundlichen Verkehr (insbesondere in Öffentlichen Nahverkehr, Fahrrad und Bahnverbindungen) • Nachhaltigkeitsprüfung für... weiterlesen
Gastbeitrag zuerst erschienen auf watson.de Maskendeals, Corona-Chaos und Schlammschlacht bei CDU und CSU – verständlicherweise haben viele Menschen den Eindruck, dass die Gestaltung der Zukunft zum Wohle aller nicht weit oben auf der Prioritätenliste der Regierung steht. Und nicht erst seit der Coronakrise macht sich bei vielen Resignation breit: Die massiven Versäumnisse bei der Bekämpfung... weiterlesen
An diesem Wochenende haben wir bayerische Grüne eine tolle, vielfältige 64-köpfige Liste für den Bundestag gewählt. Ich wurde mit 90,2 % auf Listenplatz 7 gewählt und freue mich sehr über das Vertrauen und auf einen tollen Wahlkampf!
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern geurteilt, dass die Länder für einen Mietendeckel keine Gesetzgebungskompetenz haben. Doch das heißt nicht, dass wir nichts gegen explodierende Mietpreise tun können. Bezahlbares Wohnen zu ermöglichen, ist DIE soziale Aufgabe unserer Zeit, gerade angesichts explodierender Mietpreise wie in München. Das heißt lediglich, dass die Bundespolitik in der Verantwortung steht, den Kommunen... weiterlesen
Das vorliegende Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung hat leider viele Schwächen. Die zwei größten Probleme aus meiner Sicht: 1. Die Notbremse erst bei einer Inzidenz von 100 zu ziehen, ist absolut inakzeptabel. Das bedeutet erst zu bremsen, wenn es schon viel zu spät ist. Wir brauchen endlich eine konsequente Niedriginzidenzstrategie mit wirksamen Maßnahmen, um dann sicher öffnen... weiterlesen
