Für ambitionierten Klima- und Artenschutz Die Umwelt braucht uns nicht, aber wir brauchen sie. Durch falsche Anreize zerstören wir unsere Lebensgrundlagen jeden Tag ein Stück weiter – ohne es zu wollen. Deshalb braucht es eine Politik, die nicht nur redet, sondern angesichts dieser Dringlichkeit konkret handelt. Der sechste Bericht des Weltklimarats (IPPC-Bericht) hat deutlich gemacht,... weiterlesen
Durch die Coronakrise sind die Haushalte Münchens wie auch vieler anderer Kommunen in einer angespannteren Situation als vor der Krise. Einerseits sind Gewerbesteuereinnahmen weggefallen. Andererseits gibt es aber Bedarf für die Aufstockung sozialer Angebote, da sich die soziale Ungleichheit durch die Krise verschärft hat. Auch in Schulen und Bildungseinrichtungen mangelt es an Personal, sowie Investitionen... weiterlesen
Wir brauchen eine Reform der Straßenverkehrsordnung Bei einer Radtour mit Bürgern durch den Wahlkreis Süd hat die Bundestagskandidatin von Bündnis90/Grüne Jamila Schäfer am vergangenen Sonntag eine Reform der Straßenverkehrsordnung angemahnt. „Die bundespolitische Gesetzgebung erschwert eine innovative eine klimafreundliche Stadtentwicklung in München“, kritisierte die im Stadtteil Hadern aufgewachsene Politikerin, die auch im Bundesvorstand der Grünen sitzt.... weiterlesen
Am 22. Juli war ich mit Markus Blume von der CSU, Uli Grötsch, dem Landesparteichef von der SPD und Daniel Föst, dem Spitzenkandidaten von der FDP in der Wahlkampfarena des VBW (Vereinigung der Bayrischen Wirtschaft). Dort habe ich deutlich gemacht, dass der Weg in die Klimaneutralität ist unsere gemeinsame Aufgabe ist. Als Politik müssen wir... weiterlesen
Unsere Bolzplätze, Sportvereine, Jugendzentren – also unsere öffentlichen sozialen Orte sollten die schönsten und stärksten Räume unseres Miteinanders sein! Heute habe ich mich mit Peter Sopp getroffen, Präsident des TSV Forstenried e.V. und auch Mitglied in unserer Grünen Fraktion im Bezirksausschuss. Der Sportverein in Forstenried ist ein wichtiger Ankerpunkt für die Menschen in meinem Wahlkreis.... weiterlesen
“Grünen Klimaschutz muss man sich leisten können” Sozial gerechter Klimaschutz ist machbar. Das zeigt zum Beispiel unser sozial ausgewogenes Modell für den CO2-Preis, bei dem vor allem Geringverdienende und Familien profitieren (hier gibts mehr Infos dazu). Es ist deshalb kontraproduktiv und unverantwortlich, soziale Ängste zu schüren statt zu zeigen, wie sozial gerechter Klimaschutz gehen kann.... weiterlesen
„Alle wollen nach Europa“ Das stimmt nicht. Laut aktueller Zahlen des UNHCR sind von den ca. 82 Millionen Menschen auf der Flucht über die Hälfte sind innerhalb des eigenen Landes auf der Flucht (Binnenvertriebene). 86% der Geflüchteten kommen in Entwicklungsländern unter und 73% in Nachbarstaaten. Außerdem: niemand verlässt leichtfertig sein zu Hause. Damit die Menschen in den... weiterlesen
Vom 11. – 13. Juni fand der Online-Parteitag zur Bundestagswahl statt. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wurde mit einem Spitzenergebnis von 98,5% gewählt. Nach vielen Monaten harter Arbeit konnten wir auf dem Parteitag endlich unser finales Wahlprogramm für diese Bundestagswahl beschließen. Wir haben die vielen Änderungsanträge durch gute Beratungen und Verhandlungen mit den Antragsteller*innen im Vorfeld auf... weiterlesen
Das Interview erschien zuerst auf Spanisch bei NIUS. F: Wie erklären Sie sich die Tatsache, dass die Grünen auf dem Weg sind, von der kleinsten Partei im Bundestag zur größten Partei im Parlament zu werden? Schäfer: Es gibt viele drängende Themen, die die Bevölkerung beschäftigen und für die wir gute inhaltliche Antworten parat haben. Ein... weiterlesen
Der Grüne Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl enthält viele wichtige Punkte, um Städte und Kommunen wie München zu stärken: Verkehr/ Luftreinhaltung: • Eine Reform der Straßenverkehrsordnung, die Kommunen mehr Handlungsspielräume bei der Verkehrswende lässt (z.B. in Bezug auf Verkehrssicherheit, Platz für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen) • Eine Investitionsoffensive für klimafreundlichen Verkehr (insbesondere in Öffentlichen Nahverkehr, Fahrrad und Bahnverbindungen) • Nachhaltigkeitsprüfung für... weiterlesen
