Zum zweiten Mal seit Beginn des Krieges bin ich in die Ukraine gereist. Dieses Mal waren meine Kolleg*innen Jessica Rosenthal (SPD), Gyde Jensen (FDP) und Tilman Kuban (CDU) mit dabei und zusammen haben wir einen Tag Kyiv besucht. Für uns als junge Abgeordnete war besonders wichtig, die junge Generation der Ukraine zu treffen. Denn es... weiterlesen
Im Iran findet seit September eine Revolution gegen das Regime statt, angeführt von den Frauen des Landes. Ausschlaggebend hierfür war der Tod der erst 22 Jahre alten Jina Mahsa Amini, die ermordet wurde, weil sie ihr Kopftuch nicht richtig getragen hatte. Die junge Frau wurde von der sogenannten Sittenpolizei festgenommen. Diese überwacht vor allem die... weiterlesen
Die Linke hat kurz nach dem Jahrestag des furchtbaren Angriffskrieges auf die Ukraine einen Antrag vorgelegt, in dem sie ein Ende der Waffenlieferungen und das Aufnehmen von Friedensverhandlungen fordern. Doch was in dem Antrag fehlt ist ein konkreter Plan, wie diese Forderungen umgesetzt werden sollen. Ohne Waffenlieferungen müsste sich die Ukraine selbst aufgeben und daraus... weiterlesen
In Brüssel fand von 27. bis 28. Februar eine Konferenz mit dem sperrigen Namen „Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäische Union“ (SWKS) statt. Zu dieser Konferenz treffen zwei Tage lang Abgeordnete und Regierungsvertreter*innen aus allen EU-Staaten aufeinander, um über die europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik zu diskutieren. Ich war eingeladen, weil... weiterlesen
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine läuft mittlerweile seit einem Jahr und Putin geht täglich brutal und ohne Rücksicht gegen die Menschen in der Ukraine vor. Unter diesem Krieg leidet vor allem die ukrainische Bevölkerung. Der Wille, sich gegen den Angriff zu verteidigen, ist bei der großen Mehrheit der Menschen in der Ukraine ungebrochen. Das... weiterlesen
Am Donnerstag, den 09.02., fand eine Debatte zum Thema Krieg in der Ukraine statt und ich durfte dazu im Plenum sprechen. Anlass war ein Antrag der AfD, der die Ukraine – nicht Russland – dazu aufforderte, sich endlich für Frieden einzusetzen. Ich habe klargestellt, dass es nicht die Ukraine ist, die sich gegen den Frieden... weiterlesen
Wenn Politiker*innen in ihren Wahlkreisen unterwegs sind, sprechen sie gerne über den neuen Hightech-Studiengang an der lokalen Uni. Sie stellen Arbeitsplätze in Aussicht, die bald im neuen Windpark entstehen, besuchen das mittelständische Unternehmen, das die eigenen Produktionsprozesse CO2-arm ausrichten möchte. Diese guten Pläne haben eins gemeinsam: sie kosten viel Geld. Eine klimaneutrale Wirtschaft und die... weiterlesen
Die Ampel startet das Jahr 2023 mit einer neuen Gesetzesinitiative – der Wahlrechtsreform. Mit aktuell 736 Abgeordneten ist der Bundestag viel zu groß und überschreitet deutlich die Sollgröße von 598 Abgeordneten. Mit der ständigen Vergrößerung steigen auch die Kosten und gleichzeitig wird die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestages zunehmend eingeschränkt, da jeder Abgeordnete das Recht... weiterlesen
Die Bilder von der Räumung Lützeraths Anfang des Jahres haben bei vielen Menschen für Aufsehen und Verärgerung gesorgt. Große Proteste der Klimabewegung und Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Klimaaktivist*innen, sowie die Bilder von Polizeigewalt bleiben im Gedächtnis und waren sehr aufwühlend, auch für mich. Dass wir es bei dem Kompromiss mit dem Unternehmen RWE nicht... weiterlesen
In der ersten Dezemberwoche durfte ich unseren Wirtschaftsminister Robert Habeck und unsere Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul nach Namibia und Südafrika begleiten. In Namibia ging es zum Einen um die Aufarbeitung der deutschen Kolonialverbrechen in dem Land und den Prozess zur namibisch-deutschen Versöhnung. Aktuell hakt es noch bei der Unterzeichnung eines Versöhnungsabkommens zwischen beiden... weiterlesen
